Rechtsprechung
   KG, 10.12.2019 - 7 Ws 8 - 14/19 REHA, 7 Ws 8/19 REHA, 7 Ws 9/19 REHA, 7 Ws 10/19 REHA, 7 Ws 11/19 REHA   

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https://dejure.org/2019,61729
KG, 10.12.2019 - 7 Ws 8 - 14/19 REHA, 7 Ws 8/19 REHA, 7 Ws 9/19 REHA, 7 Ws 10/19 REHA, 7 Ws 11/19 REHA (https://dejure.org/2019,61729)
KG, Entscheidung vom 10.12.2019 - 7 Ws 8 - 14/19 REHA, 7 Ws 8/19 REHA, 7 Ws 9/19 REHA, 7 Ws 10/19 REHA, 7 Ws 11/19 REHA (https://dejure.org/2019,61729)
KG, Entscheidung vom 10. Dezember 2019 - 7 Ws 8 - 14/19 REHA, 7 Ws 8/19 REHA, 7 Ws 9/19 REHA, 7 Ws 10/19 REHA, 7 Ws 11/19 REHA (https://dejure.org/2019,61729)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1 Abs 1 Nr 1 StrRehaG, § 1 Abs 1 Nr 2 StrRehaG, § 2 Abs 1 S 2 StrRehaG, § 2 Abs 2 StrRehaG, § 13 Abs 1 StrRehaG
    Strafrechtliche Rehabilitierung: Rehabilitierungsfähigkeit von Zwangseinweisungen eines Jugendlichen in DDR-Spezialheime

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 15.12.2004 - 5 Ws 169/04

    Rehabilitierung wegen Strafverurteilung in der ehemaligen DDR: Einweisung

    Auszug aus KG, 10.12.2019 - 7 Ws 8/19
    Unabhängig von den Anordnungsgründen kommt eine Rehabilitierung auch dann in Betracht, wenn die Einweisung aufgrund generell-systematischer Menschenrechtsverletzungen mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen und rechtstaatlichen Ordnung unvereinbar ist (vgl. KG, Beschluss vom 15. Dezember 2004, ZOV 2005, 289 sowie Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 16. Januar 2019, ZOV 2019, 16).
  • LG Berlin, 11.06.2020 - (551 Rh) 152/17
    Unabhängig von den konkreten Anordnungsgründen kommt eine Rehabilitierung allerdings auch dann in Betracht, wenn die Einweisung aufgrund generell-systematischer Menschenrechtsverletzungen mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen und rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist (vgl. KG, Beschluss vom 15. Dezember 2004, ZOV 2005, 289, zum Geschlossenen Jugendwerkhof ...; Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 16. Januar 2019, ZOV 2019, 16; KG, Beschluss vom 10. Dezember 2019 - 7 Ws 8-14/19 REHA -).
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